Die Grundgesetze in Deutschland kennt jeder, der in diesem Land wohnt. Spätestens in der 9. Klasse wird einem üblicherweise das Grundgesetz in der
übergeben und die Wichtigkeit dieses immer und immer wieder verdeutlicht. Doch viele Schüler, inklusive mir, waren sich damals der
grundlegenden, esentiellen Bedeutung des Grundgesetzes nicht bewusst.
Zwar wurde einem vom Sozialkunde oder Geschichtslehrer immer und immer wieder vorgehalten, welch grundsätzliche Bedeutung dieses kleine Büchlein
für uns in dieser Gesellschaft bedeutet, doch irgendwie erreicht es nur die wenigsten wirklich.
Ein paar Jähre später sieht die Welt in diesem Belangen schon ganz anders aus. Heute bin ich mir tatsächlich bewusst, welche entscheidende Rolle unsere Grundrechte in unserem täglichen Leben haben. Dies waren keine Blödeleien unserer Lehrer, nein, dies ist wirklich ein wichtiges Thema, das jeden betrifft.
Gerade aus diesem Grund bin ich ein wenig enttäuscht, wenn ich auf die Reaktionen der Menschen um mich herum treffe.
Es geht (mal wieder) um Onlinedurchsuchung, den begehrten Bundestrojaner und die Internetzensur, die in Deutschland seit dem Jahr 2009 herrscht.
"Ich habe doch garnichts zu verbergen, warum also sollte ich mir Gedanken um so ein Thema machen?", dieser Satz dürfte man entweder schonmal selbst
verfasst, in einem Gespräch gehört oder hassen gelernt haben.
Ich hasse diesen Satz, weil er nur vor Ignoranz strotzt. Dieser Satz beinhaltet, dass man sich nicht um den Dreck anderer schert. Aber ist nicht genau dieses Denken der falsche Ansatz? Wegschauen, es betrifft schließlich keinen. Sich nicht mehr Arbeit machen, als man sowieso schon durch das nicht immer einfache Leben hat. Spätestens seit der X-Theorie wissen wir, dass der Mensch im Grunde faul ist. Also warum Gedanken machen, es gibt ja schließlich "wichtigere" Sachen!
Doch dass genau dieses Denken ein Abbau der Grundrechte beinhaltet, ist nur Wenigen klar.
Ich möchte hier einmal den Artikel 5 Absatz 1 des GG zitieren:
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."
Eine Zensur findet also laut diesem Artikel in Deutschland nicht statt. Doch genau dies ist seit 2009 anders. Der wirklich fantasievolle Vorschlag
von der Familienministerin (2009) Ursula von der Leyen, mitlerweile auch als Zensursula bekannt, das Internet zu zensieren, hat sich tatsächlich
in Realität umgesetzt. Die Sperrung verschiedener Internetseiten mit (angeblich) Kinderpornografischem Inhalt ist Anfang März des Jahres 2009
geschehen. Die Zweifelhafte Blockierung solcher Inhalte erfolgt durch eine Bundesbehörde, welche nicht durch ein anderes Organ überprüft wird.
Der Vorwand Kinder zu schützen durch die Sperrung der Inhalte durch diese Behörde ist mit sinnvollem Menschenverstand innerhalb weniger Sekunden zu
entkräften. Das Argument hat nämlich ein Durchhaltevermögen, wie das eines Geparden. Es schießt schnell hervor, hält aber nicht lange an. Die Umgehung solcher Sperren ist nämlich durch die Änderung der DNS kinderleicht zu umgehen. Wie leicht dies genau ist, lässt sich durch das eintippen in "google" schnell überprüfen. Videoanleitungen gibt es dazu nämlich reichlich, natürlich nicht gesperrt (wieso auch).
Angeblich verringert dieses Sperren die Nachfrage nach Kinderpornografie und damit nach dem Angebot/Nachfrage-Gesetz also auch das Angebot und damit die Kinder, die (schrecklicherweise) für solche Filme mißbraucht werden. Natürlich ist dies ein schrecklicher Umstand, dies will auch keiner
bezweifeln, jedoch sind die Mittel die gewählt werden ganz offensichtlich die falschen. Eine Zensur solcher Inhalte hat keineswegs eine nachweisbare Wirkung auf die Nachfrage, also auch nicht auf das Angebot, das nach wie vor seine Abnehmer findet und finden wird. Verfolgt man diesen Gedanken nun weiter kommt man zu folgendem Entschluss:
Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
Falls also demnächst Zahlen auftauchen sollten, so soll mir der Werte Herr Zensur mal bitte die Hintergründe zeigen, die mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht existieren. Wer also garantiert mir, dass tatsächlich ausschließlich auch solche Inhalte gesperrt werden und nicht auch solche, die dem Staat (der durch die "Sperrbehörde" repräsentiert wird) ..?
Nicht umsonst hat dieses Gesetz die bis heute größte Internetpetition ausgerufen...
Naja zurück zum eigentlichen Thema. Die Grundrechte sind die Basis unserer heutigen Gesellschaft. Die Grundrechte sind Errungenschaften der Vergangenen
Jahre, Jahrzente, Jahrhunderte und sogar Jahrtausende. Sie wurden hart erkämpft, Leben wurden dafür gelassen und heute werden sie einfach durch
ein Gesetz wieder abgeschafft? Darüber sollte sich jeder mal Gedanken machen, auch im Hinblick auf die Unschuldsvermutung, die es auch lt. Gesetz
gibt.
„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren,
in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“
Kleiner Denkanstoß dafür sind die "Terrorverdächtigen", die mit ganz besonderen Methoden "behandelt" werden...
Siehe dazu "Angriff auf die Freiheit" von Ilija Trojanow und Juli Zeh, 2009.
Denkt bitte das nächste mal darüber nach, bevor ihr den Satz "Ich habe doch garnichts zu verbergen, warum also sollte ich mir Gedanken um so ein Thema machen?" verwendet.
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